Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst J. • 23.07.2009
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 20.09.2009 (...) Wie zu 2. bereits angemerkt sind solide Deutschkenntnisse für Zuwanderer meiner Meinung nach essenziell. Konkrete politische Folgerungen in Bezug auf meine Bundestagskandidatur ziehe ich nicht, da Bildung und auch Integration in erster Linie Sache der Länder und Kommunen sind und dass meines Erachtens auch so bleiben sollte. (...)
Frage von Johanna S. • 23.07.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 23.07.2009 (...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz welches der Bundestag vor wenigen Wochen verabschiedet hat, hat er einen Freischein für die Finanzwirtschaft ausgestellt welche sich nun auf Kosten des Steuerzahlers saniert. (...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz handeln sie den Interessen der Bürgerinnen und Bürger diametral entgegen ohne überhaupt eine öffentliche Debatte darüber zugelassen zu haben. (...)
Frage von Arne L. • 23.07.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 24.07.2009 Sehr geehrter Herr Lindhorst,
Frage von Markus E. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. (...)
Frage von Stefan K. • 23.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 26.08.2009 (...) in Zeiten der Krise ist es oft nicht leicht, eine neue Beschäftigung zu finden. Viele Menschen nutzen Zeiten der Arbeitslosigkeit für eine berufliche Weiterbildung. Das ist gut für ihre persönliche Entwicklung und Beschäftigungsfähigkeit. (...)
Frage von Peter B. • 23.07.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 24.07.2009 (...) B. gefordert, dass ab einem bestimmten Einkommen der Steuersatz bei 80 % liegen soll. Dies wurde von der Mehrheit des Bundestages selbstverständlich abgelehnt. (...)