Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Werbelinie wird im Bundestagswahlkampf von der Bundespartei erstellt und von den Landesverbänden in der Regel übernommen. So haben wir es in Hamburg gemacht. (...)
(...) Ziel der am 1. August 2001 - unter der Rot-Grünen Regierung - in Kraft getretenen Strahlenschutzverordnung war es, den Schutz von Bevölkerung, Arbeitskräften und Patienten vor radioaktiven Strahlen zu verbessern. Mit der Novelle der Strahlenschutzverordnung wurden die wesentlichen Grenzwerte für maximal zulässige Strahlendosen verschärft - für die Bevölkerung von 1,5 auf 1 Millisievert und für Arbeitskräfte von 50 auf 20 Millisievert. (...)
(...) Wir können nur die Rahmenbedingungen ändern. So wurden zum Beispiel Strafen für Hundebesitzer/ -innen eingeführt, die den Kot ihrer Hunde nicht entfernen, oder es wurden an zentralen Stellen Tüten für die Hundekotbeseitigung ausgegeben. (...)