Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara H. • 16.08.2009
Portrait von Torsten Koch
Antwort von Torsten Koch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2009

(...) Sie fragen sich zu Recht, wieso ihr Kollege mit derselben Qualifikation mehr Geld verdient. Es ist nicht hinzunehmen, dass der Staat den Frauen zwar eine gute Ausbildung ermöglicht hat, sie aber letztlich mangels Betreuungsmöglichkeiten mit ihren Kindern zu Hause bleiben müssen. Dieses Gleichstellungsdefizit ist ungerecht und schadet auch der Wirtschaft. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.08.2009

(...) ich bin gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde bedeuten, dass man sich vom politischen Ziel der Vollbeschäftigung verabschiedet und stattdessen Millionen Arbeitslose mit Sozialleistung ruhig zu stellen versucht. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 04.09.2009

(...) Es gab und gibt mehrere Gründe für ein Gesetz in Folge des Vertrages mit den Providern: zunächst einmal wollten die Provider selbst eine gesetzliche Grundlage zur Klarheit, schon alleine wegen der Eingriffe in das Telemediengesetz. Darüber hinaus kann erst ein Gesetz den gesamten Markt abdecken, da der Vertrag ja nur mit fünf Providern geschlossen wurde. (...)

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