Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mehmet B. • 29.12.2009
Frage an Günter Krings von Mehmet B. bezüglich Recht
Günter Krings, 2025
Antwort 21.01.2010 von Günter Krings CDU

(...) Auch wenn bei diesem versuchten Sprengstoffanschlag auf ein US-Verkehrsflugzeug bislang keine Deutschlandbezüge bekannt geworden sind, muss weiterhin auch bei uns von einer erhöhten Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus ausgegangen werden. (...) Für notwendig halte ich dabei, dass wir in der EU möglichst einheitlich und gemeinsam Standards setzen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 04.01.2010 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Bereits im November 2008 hatte ich deshalb den Senat zur "Unfall- und Geschwindigkeitslage im Meiendorfer Weg" befragt, mit erschreckendem Ergebnis: Bei drei Messungen wurden stark überhöhte Geschwindigkeiten festgestellt, teilweise wurde hier an Werktagen tagsüber bis zu 100 km/h schnell gefahren. Daneben hat auch die Zahl der Unfälle stark zugenommen, 2007 und 2008 gab es im Meiendorfer Weg mehr als doppelt so viele Unfälle wie in den Vorjahren. (...)

Frage von Thomas P. • 29.12.2009
Frage an Frank Schira von Thomas P. bezüglich Verkehr
Portrait von Frank Schira
Antwort 22.01.2010 von Frank Schira CDU

(...) Sehr oft führt individuelles Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern zu Unfällen. (...) Solche Vorfälle lassen sich leider auch durch die Einrichtung von Fußgängerüberwegen nicht verhindern. (...)