Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 02.08.2010 von Nicole Gohlke Die Linke

(...) Andererseits ist die Mehrwertsteuer eine sehr unsoziale Steuer. Erstens weil der Steuersatz nicht vom Einkommen abhängt, zweitens weil Reiche im Verhältnis am wenigsten durch die Mehrwertsteuer belastet werden, da sie eine hohe Sparquote haben. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 19.02.2010 von Max Stadler FDP

(...) wenn in Hotels investiert wird und daher wegen gestiegener Attraktivität mehr Gäste kommen, dient dies nach meinem Verständnis auch dem Wirtschaftswachstum. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.02.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) Die FDP bringt bei allen Einzelplanberatungen Anträge aus dem Sparbuch ein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das FDP-Sparbuch im Oktober 2008 zum Bundeshaushalt 2009 erstellt wurde. Es wird selbstverständlich aktualisiert. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort 23.02.2010 von Dirk Becker SPD

(...) Ferner ist die Breitbrandverkabelung noch nicht angeschlossener Gebiete als eine Maßnahme der „sonstigen Infrastruktur“ mit den Mitteln des Konjunkturpaketes II förderfähig. (...)