Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 04.03.2010 von Birgit Reinemund FDP

(...) Doch wir werden auch die Haushaltskonsolidierung fest im Blick behalten. Steuersenkungen und Einhaltung der Schuldenbremse sind kein Widerspruch. Klar ist, dass dazu alle, auch noch so lieb gewonnenen Subventionen auf den Prüfstand müssen. (...)

Portrait von Renate Sommer
Antwort 24.02.2010 von Renate Sommer CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Sperrung von Streckenabschnitten für die Nutzung durch Motorradfahrer. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort 19.03.2010 von Sylvia Canel Neue Liberale

(...) Wir müssen es meiner Meinung nach erreichen, nationale Bildungsstandards auf der Bundesebene zu etablieren. Die Länder ihrerseits organisieren dann die Kontrolle dieser Standards, sie sichern das Bestandsangebot. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.02.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch Sie möchte ich darauf hinweisen, dass ich zur Zeit der Einführung der HartzIV Gesetzgebung nicht Mitglied im Deutschen Bundestag gewesen bin, insofern konnte ich weder zu- noch dagegen stimmen. Und mir vorzuwerfen, ich hätte nicht dagegen gekämpft, Entschuldigung, aber da haben Sie sich sehr schlecht informiert. (...)