Antwort 24.03.2010 von Jürgen Hardt CDU
Sehr geehrte Frau Gottberg,
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Antwort 26.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Immerhin hat die Bundesregierung erklärt, die Rentenwerte angleichen zu wollen. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass Osteinkommen höher zu berechnen sind, solange sie real niedriger sind. (...)
Antwort 04.06.2010 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) grundsätzlich sind wir Grüne gegen Studiengebühren - und die Situation, die Sie in Ihrer E-Mail beschreiben, bestätigt unsere Skepsis. (...)
Antwort 22.04.2010 von Carsten Sieling SPD
Sehr geehrter Herr Breinig,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gern beantworte.
Die SPD kämpft seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn. Das hat seine Gründe:
Antwort 06.05.2010 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie fragen erstens nach der Rechtsgrundlage für Starterschulen: In der Drucksache 19/4759 ( https://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=27947&page=0 ) hat der Senat auf eine schriftliche kleine Anfrage bereits ausgeführt, dass die Starterschulen auf der Grundlage des Hamburgischen Schulgesetzes, insbesondere der §§ 50 fortfolgende, eingeführt wurden. Insofern besteht selbstverständliche eine Rechtsgrundlage für die Starterschulen, die von den Änderungen des 9. März 2010 auch nicht berührt ist. (...)