Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan-Erik H. • 31.03.2010
Frage an Jörn Wunderlich von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 21.04.2010 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) Der Ältestenrat beschließt die Debattenzeiten für die einzelnen Tagesordnungspunkte und legt den Schlüssel für die Redezeiten entsprechend der Größe der einzelnen Fraktionen fest. (...) Statt dessen findet der maßgebliche Austausch von Argumenten in den Ausschüssen, Berichterstattergesprächen oder Anhörungen statt. (...)

Frage von Christina H. • 30.03.2010
Frage an Ralph Lenkert von Christina H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 26.04.2010 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Eine pauschale Begrenzung der Anzahl der Kleinen Anfragen scheint vor diesem Hintergrund verfassungsrechtlich zumindest fraglich. Zumal auch jetzt schon anerkannt ist, dass die Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung das Fragerecht im Einzelfall begrenzen kann. (...)