Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 08.09.2009

(...) zu der von Ihnen gestellten Frage hat sich die Piratenpartei bisher nicht offiziell geäußert. Daher beantworte ich Ihre Frage direkt als Kandidat und sage Ja zur Legalisierung von Bengalischem Feuer in deutschen Stadien, solange es kontrolliert gezündet wird. Das ganze nur in dafür vorgesehenen Zonen, ab 18 Jahren und nur bei 0,0 Promille! (...)

Portrait von Heike Franzen
Antwort von Heike Franzen
CDU
• 09.09.2009

(...) Da Sie nach meinen Informationen als Bundestagskandidat im Wahljahr 2002 angetreten sind, bin ich davon ausgegangen, dass Ihnen die oben genannten rechtlichen Vorschriften laut Bundes- und Landeswahlgesetz/ordnungen bekannt sind. Ich habe sie Ihnen jedoch gerne nochmal zusammengestellt. (...)

Antwort von Steffen Etzel
Die Linke
• 08.09.2009

(...) Ich sehe keine Notwendigkeit den Mehrwertsteuersatz bei Schönheitsdienstleistungen auf 7% zu senken. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sollte sich auf die lebensnotwendigen Dinge beschränken. Ob Schönheitsdienstleistungen in der Mehrheit darunter fallen,  bezweifele ich, lasse mich jedoch gerne vom Gegenteil überzeugen.Ich bin jedoch dafür für Gas, Strom und Heizöl den Mehrwertsteuersatz auf die ermäßigten 7 Prozent abzusenken. (...)

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