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(...) Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen, dass nicht die bloße ReligionszugehöriReligionszugehörigkeitten Glaubensrichtung über eine (teilweise) Befreiung von der Schulpflicht entscheidet; eine Entscheidung darüber wird vielmehr seitens der zuständigen Stellen unter Abwägung der Religionsfreiheit einerseits und dem Bildungsauftrag des Staates andererseits und den Umständen des Einzelfalles getroffen - egal ob Moslem, Christ oder Sonstiges. (...)

(...) Das Bundesverteidigungsministerium hat klargestellt, dass es bei der Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten keine Abstriche geben wird. In Erwägung gezogen wird auch weiterhin, schwerere Waffen nach Afghanistan zu bringen. Sowohl der Generalinspekteur als auch die leitenden Generäle sehen dazu bisher allerdings keine Notwendigkeit. (...)

(...) Natürlich stehe ich hinter der Forderung nach Rücksichtnahme und dem Schutz von NichtraucherInnen und Nichtrauchern, ebenso dem Gesundheitsschutz von Beschäftigten an Ihrem Arbeitsplatz. (...)

(...) Wie ich feststelle, ist das von mir genannte Fallbeispiel in einer Reihe von Internet-Foren aufgegriffen und zum Thema gemacht worden. Die Form, in der dies geschieht und die zugehörigen Anmerkungen verstärken bei mir den Eindruck, dass sich etliche Internet-User, die sich zum Thema lt;stronggt;Vorratsdatenspeicherunglt;/stronggt; äußern, nicht gut auskennen. Gerade im Internet-Zeitalter scheint dies aber kein Hinderungsgrund dafür zu sein, sein Unwissen gleichwohl, zudem mit selbstgefälliger Attitüde, zu artikulieren. (...)