Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Eduard Stapel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2009

(...) Da gibt es, sobald es konkret wird, nämlich große Unterschiede. - Was die Altmark und damit meinen Wahlkreis betrifft, würde ich gern mit anderen zu solchen Rahmenbedingungen beitragen, die hier mehr und neue Arbeitsplätze schaffen. Das betrifft insbesondere die Erzeugung regenerativer Energien (vor allem Wind und Sonne) durch Landwirte, die Ökologisierung der Landwirtschaft, die Bezahlung des Naturschutzes als Leistung für die Gesamt-Gesellschaft, einen speziellen Tourismus für ärmere Familien mit Kindern oder Betreuung und Pflege alter Menschen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 16.09.2009

(...) Frank-Walter Steinmeier hat kürzlich in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag ausführlich Stellung zum deutschen Engagement in Afghanistan genommen. Sie finden seine Rede im Internet unter http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Infoservice/Presse/Reden/2009/090908-BMBTagAFG.html (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 18.09.2009

(...) Ich bin gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, da mein Verständnis ist, dass der Lebensunterhalt durch Arbeit zu zu sichern ist. Aufgabe der Politik ist es daher, in der sozialen Marktwirtschaft für gute Rahmenbedingungen zu sorgen, dass möglichst für jede/n Erwerbsfähigen ein Arbeitsplatz zur Verfügung steht, die Arbeitsbedingungen stimmen und auch das Entgelt auskömmlich ist. (...)

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