
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de




(...) Auf Grundlage der von unseren Fachpolitikern erarbeiteten Argumentationspapiere haben wir Grünen in unseren Fraktionssitzungen die Details der Verhandlungen und Rechtsakte zum Lissabonvertrag diskutiert und unsere Positionen in den entsprechenden Ausschusssitzungen und im Parlament vertreten. Diese Form der Arbeitsteilung ist sinnvoll, denn nur so können bei der Fülle von Fragen, mit der wir Abgeordnete uns beschäftigen, so komplexe Themen wie der Lissabonvertrag mit der nötigen Sorgfalt und Tiefe bearbeitet werden. (...)

(...) Sie liegen in der Tat richtig mit Ihrer Vermutung: Im Regelfall bleibt dem einzelnen Abgeordneten zu wenig Zeit, sich vor einer Abstimmung gründlich mit einem Vertrag oder einem Gesetz zu befassen, da die Vorlagen erst ein bis zwei Tage vorher eintreffen. Wir verlassen uns dementsprechend auf die Empfehlungen der Fachpolitiker, die sich in den Ausschüssen ausführlich mit dem jeweiligen Thema und dem abschließnden Text befassen. (...)
