Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Michael Postel
FDP
• 24.09.2009

(...) Ich glaube, dass die Bevölkerung über den Auslandseinsatz unbedingt möglichst umfassend informiert werden muss. Ein Abzug aus Afghanistan ist so schnell wie möglich einzuleiten. Dabei heißt so schnell wie möglich aber auch, dass dieses Land nicht wieder in einen Zustand zurückverfällt, der für die gesamte Region, und auch weit darüberhinaus, sich wieder zu einer akuten Bedrohung auswachsen würde. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 11.09.2009

(...) Ihre konkrete Frage bezieht sich auf ein Bundes-Gesetz und so werde ich mit meinen Kollegen aus dem Deutschen Bundestag das Problem besprechen und weiter begleiten. Eine wirkliche Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen liegt mir sehr am Herzen und gerade auch die Fragen der selbstbestimmten Mobilität. So setze ich mich hier vor Ort sehr dafür ein, dass eine Bahnunterführung barrierefrei hergerichtet wird, denn es gibt neben dem Anspruch auf Individualverkehr auch das Recht für Menschen mit Behinderung, den ÖPNV und hier insbesondere den SPNV nutzen zu können. (...)

Antwort von Monya Schnittke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2009

(...) Als Partei haben wir eine klare Position zu Afghanistan und diese im Bundestagswahlprogramm festgehalten. Das Thema Afghanistan wird uns in der heißen Wahlkampfphase begleiten und wir werden weiterhin die öffentliche Auseinandersetzung mit den anderen Parteien suchen.

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