Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Münchow
Antwort 20.04.2010 von Volker Münchow SPD

(...) Zusammenfassend steht für mich fest, dass ich mich für alle Städte in meinem Wahlkreis einsetze, übrigens aber auch für andere Städte in NRW. Ich habe also keine Prioritätenliste. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.04.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Die FDP will Familien fördern. Deshalb hat die Koalition seit Regierungsantritt bereits verschiedene Maßnahmen für eine verbesserte Familienförderung in die Wege geleitet hat: So wurde unter anderem das Kindergeld und der Kinderfreibetrag angehoben, was für die Familien eine Entlastung von rund 4,6 Mrd. Euro bedeutet. (...)

Frage von Serdar I. • 19.04.2010
Frage an Thomas Roth von Serdar I. bezüglich Familie
Portrait von Thomas Roth
Antwort 19.04.2010 von Thomas Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleichwohl kann ich mir durchaus vorstellen, dass auch gleichgeschlechtliche Paare ihre Kinder ebenso verantwortungsvoll erziehen wie "natürliche" Eltern. Mir sind sogar gleichgeschlechtliche Paare bekannt, die den Kindern, die bei ihnen zur Pflege leben, deutlich verantwortungsvoller und hingebungsvoller gegenübertreten als das bei anderen "natürlichen" Eltern der Fall ist. Außerdem sehe ich in meiner anwaltlichen Praxis häufig genug Fälle, in denen die "natürlichen" Eltern nicht besonders verantwortungsvoll mit ihren Kindern umgehen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.04.2010 von Christian Lindner FDP

(...) So sind Abgeordnete hierzulande unter anderem an umfangreiche Anzeige- und Veröffentlichungspflichten gebunden. Ein Problem der Konvention ist, dass sie Beamte und Abgeordnete gleichsetzt; der in der Verfassung festgeschriebene Grundsatz des freien Mandats schließt eine solche Gleichsetzung jedoch aus. Weiterhin weicht das deutsche Immunitätsrecht in zahlreichen Punkten von dem anderer Länder ab; auch hier würde ich eine eins zu eins Angleichung nicht generell als Fortschritt auffassen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 30.04.2010 von Hannelore Kraft SPD

Sehr geehrter Herr Malok,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie auch meinem Kollegen Herrn Schmeltzer geschickt haben.

Da ich zu diesem Thema die gleiche Meinung vertrete, möchte ich auf seine Antwort verweisen.