Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 25.05.2010 von Rainer Brüderle FDP

(...) Nur so war es möglich, dass trotz der tiefsten Rezession der Nachkriegsgeschichte deutlich mehr deutsche Beschäftigte ihren Arbeitsplatz behalten konnten als dies im gleichen Zeitraum in den anderen Industrienationen der Fall war. Staatlich festgesetzte Mindestlöhne würden solche flexiblen Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern verhindern und damit wichtige Stabilisierungsinstrumente für unsere Volkswirtschaft in Krisenzeiten aushebeln. (...)

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 29.04.2010 von Thomas Kutschaty SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Bei der damaligen Abstimmung im Landtag habe ich gegen die entsprechende Regelung im Schulgesetz - also gegen das Kopftuchverbot - gestimmt. An meiner ablehnenden Haltung hat sich nichts geändert. (...)

Portrait von Thomas Bell
Antwort 24.04.2010 von Thomas Bell Die Linke

(...) Es gibt Situationen, da macht es Sinn zur Impfung aufzurufen. Ich denke jedoch, mit der Produktion von Impfmitteln gegen eine Pandemie darf kein Geld verdient werden. Dies muss staatlich organisiert werden. (...)