Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard N. • 19.09.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 22.09.2009 (...) Wir verschenken heute viele Möglichkeiten, da wir in unserem sozial ungerechten Bildungssystem unzählige Talente und Begabungen nicht zur Geltung kommen lassen. Ich bin für mehr Geld für die Bildung, mehr Ganztagsschulen, eine Ausbildungsgarantie, ein besseres BAföG und den Verzicht auf Studiengebühren. Meine Partei und ich persönlich setzen uns im Wahlkampf nicht für Koalitionen ein, sondern für unsere Stärke. (...)
Frage von Annemarie S. • 19.09.2009
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare in Deutschland. Es ist tatsächlich unerklärbar, warum die gleichgeschlechtliche Liebe rechtlich ungleich behandelt wird. (...)
Frage von Daniel S. • 19.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.09.2009 (...) Wir wissen: Man kann die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger nicht schützen, indem man sie aufgibt. Wir Liberale wollen den Respekt vor den Freiheitsrechten der Bürger wieder herstellen: Wir sind gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen Internetzensur und gegen die heimliche Online-Durchsuchung. Das haben wir mit unserem Beschluss „Keine Zensur des Internets“ klar dargelegt. (...)
Frage von Daniel S. • 19.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.09.2009 (...) der Terrorismus wird dafür genutzt, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ständig auszudehnen. Dies ist durch nichts gerechtfertigt. (...)
Frage von Daniel S. • 19.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.09.2009 Sehr geehrter Herr Schulz,
Ihre Nachricht vom 19. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Frage von Gerd M. • 19.09.2009
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 21.09.2009 (...) 1) Grundsätzlich bin ich für drei beitragsfreie Jahre im Kindergarten. Außerdem setze ich mich dafür ein, dass die Einschulung für alle Kinder um ein Jahr vorgezogen wird, damit ein verpflichtendes Vorschuljahr möglich ist, bevor die integrierte Eingangsstufe in der Grundschule anschließt. Grundsätzlich sehe ich den Kindergarten nicht nur als Betreuungs-, sondern auch als wichtige Bildungseinrichtung. (...)