Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Am 30. Juni 2010 könnten Sie also zum Bundespräsidenten gewählt werden, wenn ein Mitglied dieser Versammlung Sie bis dahin beim Präsidenten des Bundestages schriftlich vorschlägt. Vorschläge können auch noch für einen eventuellen zweiten oder dritten Wahlgang eingebracht werden. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 29.06.2010 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Die von Ihnen erfragte Botschaft an die Menschen, die ihr Leben nicht selbst bestreiten können, muss und kann für Liberale nur sein, dafür zu sorgen, dass diese Menschen zur eigenverantwortlichen und selbstverantworteten Lebensführung befähigt werde - durch mehr Bildungschancen, durch Fairness in den sozialen Systemen, durch ein gerechteres Steuersystem - insgesamt durch mehr Lebenschancen, wie es der große liberale Vordenker Ralf Dahrendorf genannt hat. Das ist der größte Unterschied zwischen Liberalen und allen anderen politischen Richtungen: das Vertrauen in die Menschen, in ihre Kraft und ihre Fähigkeiten, und der Verzicht auf paternalistische und bis zur Unmündigkeit betreuende "fürsorgliche Bevormundung". Als Bürger, nicht als Untertanen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 03.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Er ist ja bekanntlich vorzeitig aus dem Amt geschieden. Anlass zu kritischen und satirischen Kommentaren hat Heinrich Lübke allerdings schon vor seiner Erkrankung gegeben - bis dahin, dass es eine Schallplatte der Satirezeitschrift Pardon gab. Dennoch sollte man spöttische Bemerkungen über Lübkes Versprecher in seiner späten Amtszeit unterlassen. (...)

Frage von Christian K. • 31.05.2010
Frage an Thomas Feist von Christian K. bezüglich Finanzen
Portrait von Thomas Feist
Antwort 29.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum reduzierten Mehrwertsteuersatz bei reinen Beherbergungsleistungen im Hotel- und Gastronomiegewerbe. Gerade vor dem Hintergrund dieser viel kritisierten Steuererleichterung danke ich Ihnen ebenfalls für die Schilderung Ihrer geschäftlichen Situation. Sie sind der Beweis dafür, dass mit dieser Maßnahme genau das erreicht wurde, was erreicht werden sollte: Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hotel- und Gastronomiegewerbes im erforderlichen Umfang zu stärken. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 13.10.2010 von Paul Lehrieder CSU

(...) Gegen die möglichen Auswirkungen eines vollständigen Wegfalls des äußeren Netzes sind entsprechende Vorkehrungen getroffen. Der Wegfall der äußeren Versorgung muss von jedem Kraftwerk beherrscht werden. (...)