(...) Dabei geht es zum Teil um sehr unterschiedliche Vorstellungen über die weitere politische Entwicklung der Türkei. DIE LINKE zählt sich weder zu den generellen Unterstützern, noch zu den generellen Gegnern der Regierung Erdogan. Aus unserer Sicht kommt es vielmehr auf die konkreten politischen Entscheidungen in zentralen Fragen an. (...)
(...) Das liegt aber vor allem daran, dass es nach wie vor schwierig ist, die vielfältigen Einflüsse auf den Lernerfolg von Kindern klar zu erfassen. Das alles führt dazu, dass wissenschaftliche Studien keine allgemein gültigen Beweise für bestimmte Reformen liefern. (...)
(...) Die Präsenzapotheken dürfen darüber aber nicht benachteiligt werden. Genau das geschieht jedoch durch Pick-up-Stellen, die von den Rosinen des Alltagsgeschäfts leben, ohne die notwendige Notfallversorgung erbringen zu können und die den Präsenzapotheken dafür verordneten Auflagen erfüllen zu müssen. (...)
(...) Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten hinsichtlich der Afghanistan-Mandate habe ich immer wieder öffentlich dargelegt. Gerne will ich versuchen kurz zusammenzufassen: Ich habe im Dezember 2009 der ISAF-Verlängerung zugestimmt, weil ich unabhängig vom zwischenzeitlich eingetretenen Regierungswechsel davon überzeugt war, dass der Einsatz mit Aussicht auf Erfolg fortgesetzt werden kann und sollte. Diese Überzeugung hatte in den folgenden Wochen gelitten, was vor allem durch die meiner Auffassung nach zweifelhafte Haltung der verantwortlichen Minister Westerwelle und zu Guttenberg sowie mit ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit der Bombardierung von Tanklastzügen bei Kunduz zurückzuführen ist. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Entgegen Ihrer Befürchtung treten zum 01.01.2011 keine Veränderungen in der Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt in Kraft. Bereits und auch in Zukunft brauchen Handwerker aus dem EU-Ausland, die in Deutschland arbeiten wollen, eine ausreichende Qualifizierung. (...)
(...) Zudem können die Ausschüsse des Bundestages auf externen und internen Sachverstand zurückgreifen. Es gibt regelmäßig Anhörungen zu Gesetzgebungsverfahren, bei denen Spezialisten und Experten Stellung nehmen. (...)
