Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 09.06.2010 von Carola Reimann SPD

(...) Da ich Gesundheitspolitikerin bin und keine Ärztin, kann ich Ihnen leider keine medizinische Einschätzung zu Titandioxid geben. Grundsätzlich gilt jedoch, dass der Konsum von zugelassenen Nahrungsmitteln mit Zusatzstoffen ungefährlich ist, da Nahrungsmittel in Deutschland erst verkauft werden können, wenn ihre toxikologische Unbedenklichkeit begründet und bewiesen ist. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 02.06.2010 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Wende,

bei dem von Ihnen erwähnten Sicherheitsdatenblatt handelt es sich um einen Herstellerhinweis für den Umgang mit dem Lebensmittelzusatz in Reinform und großen Mengen, nicht aber als Zugabe z.B. zu Lebensmitteln.

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 11.06.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Wir haben festgestellt, dass bei den bewirtschafteten Parkplätzen weniger als die Hälfte aller Nutzer die Gebühren bezahlen. Insofern stimme ich Ihnen zu, dass das Falschparken auch konsequent geahndet werden muss. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 18.06.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Es ist uns allen bewusst, dass in der jetzigen schwierigen finanziellen Situation von allen Seiten Opfer verlangt werden. Deshalb ist auch eine Diätenerhöhung überhaupt nicht geplant. Der derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche und in der Federführung des Bundesministeriums des Innern liegende Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2010/2011 sieht vor, das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst im Bund vom 27. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.06.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich kann Ihnen sagen, was ich ungerecht finde. Die jetzt von schwarz-gelb geplanten Kürzungen im Elterngeld sind drastisch, sozial zutiefst ungerecht und gefährden das moderne Konzept des Elterngeldes ganz grundlegend, denn der Sockelbetrages von 300 Euro für ALGII-Empfänger wird jetzt gestrichen und trifft genau junge Familien und ihre Kinder, die sowieso schon am wenigsten haben. (...)