Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 14.06.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) das Kabinett (!) hat beschlossen, den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger zu streichen. Das gilt nicht für die Leistungen nach ALG II, weil dort für die Kosten der Unterkunft die Kommunen zuständig sind. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 23.06.2010 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Dieses Sparpaket ist hocSparpaketstrong>unsozial. Es zeigt ganz klar: Schwarz-Gelb schont die Verursacher und Profiteure der Krise und zwingt die kleinen Leute und die Familien zur Kasse. (...)

Portrait von Agnes Alpers
Antwort 14.06.2010 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Aus diesen Gründen haben wir uns für eine eigene Kandidatin entschieden. Luc Jochimsen, die als "Anwältin des Volkes" Frieden zu ihrem Lebensthema erklärt, will sich für die soziale Gerechtigkeit in diesem Land einsetzen. Wir haben unsere Kandidatin einstimmig gewählt und werden auch bei den Wahlen hinter ihr stehen. (...)

Portrait von Peter Röhlinger
Antwort 16.06.2010 von Peter Röhlinger FDP

(...) der bevorstehenden Wahl für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler gilt derzeit besonderes Interesse. Ich bin sehr froh darüber, in einem Land zu leben, in dem Wahlen frei und geheim sind. (...)

Portrait von Rita Pawelski
Antwort 14.06.2010 von Rita Pawelski CDU

(...) Dennoch antworte ich kurz auf Ihre Frage: Grundsätzlich sind diese Wahlen geheim, aber Ihnen werde ich trotzdem gern mein Wahlverhalten mitteilen: Ich werde Christian Wulff wählen. Ich glaube nicht, dass der Kandidat von SPD und Grünen eher in der Lage wäre, das Land zu einen. (...)