Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 26.08.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Ich möchte, dass die Wahlfreiheit gewahrt bleibt, ob das Haus, in dem man wohnt im Internet zu sehen ist oder nicht und ob man selbst im Internet abgebildet ist oder nicht. Die Abbildungen von Hausansichten betrifft meines Erachtens die Privatsphäre besonders stark, wenn Aufnahmen großflächig gemacht werden, da hierdurch die einzelnen Häuser ganzer Städte systematisch recherchierbar werden, z. B. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 20.07.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen haben sich bis zuletzt gegen das SWIFT-Abkommen ausgesprochen und dagegen gestimmt. (...) Welchen Wert die Befürworter des Abkommens auf die Expertenmeinung der Datenschützer gelegt haben, kann ich nicht sagen, weil ich zu diesen nicht gehöre. (...) Ich vermute, die Befürworter haben den Wert nicht so hoch eingeschätzt, daß es reichte zu riskieren, sich den Unwillen der USA zuziehen. (...)

Portrait von Franz Schindler
Antwort 23.07.2010 von Franz Schindler SPD

(...) es freut mich, dass Sie an meiner Rechtsmeinung zur Bedeutung des § 203 StGB bei der Bearbeitung von Familienrechtsangelegenheiten interessiert sind. Ich werde Ihnen aber nicht den Gefallen erweisen, mich für die eine oder andere Position vereinnahmen zu lassen. (...)

Frage von Nina P. • 19.07.2010
Frage an Nils Schmid von Nina P. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 19.10.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Die SMA-Studie stellt damit einen normalen Schritt innerhalb des Planungsprozesses dar. Die Legitimität des Projektes wird dadurch nicht in Zweifel gezogen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 25.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Die Belange des Denkmalschutzes und der Stadtentwicklung wurden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens umfassend erörtert und berücksichtigt. Die Beurteilung der städtebaulichen Ziele und Aspekte im Rahmen des Vorhabens Stuttgart 21 liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundes. Auch die Beantragung zur Aufnahme des Bahnhofsgebäudes Stuttgarter Hauptbahnhof als Weltkulturerbe, liegt in alleiniger Zuständigkeit des Landes und der Stadt. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 04.08.2010 von Norbert Barthle CDU

(...) Was die Angriffe auf die Hilfsflotte angeht, so teile ich Ihre Ansicht ausdrücklich nicht, daß es sich dabei um "Morde" gehandelt hat. (...) Über den militärischen Einsatz mag man streiten, natürlich bedauere ich zutiefst den Tod von Aktivisten - aber: Bitte verwechseln wir nie Ursache und Wirkung, Aktion und Reaktion. (...)