(...) Ich hoffe, dass damit Bayerns Gymnasien landesweit mittelfristig noch bessere Rahmenbedingungen für ihre Schüler bieten, damit diese nach dem Abitur erfolgreich in Studium und Beruf sein zu können. Für eine abschließende Beurteilung ist es aber aus meiner Sicht noch zu früh. (...)
(...) In den im "Spiegel" angesprochenen Fällen von Abmahnungen des Outdoorbekleidungsherstellers Jack Wolfskin gegenüber Hobbybastlern bzw. Kleinstgewerbetreibenden lässt sich nur im Einzelfall beurteilen, ob eine Markenrechtsverletzung vorlag und Abmahnungen zurecht ausgesprochen wurden oder nicht. Das kann ich natürlich nicht beurteilen, es spricht aber vieles dafür, dass die in Rede stehenden Abmahnungen größtenteils unverhältnismäßig waren. (...)
(...) Warum kann die Bundesrepublik nicht ein soziales Jahr für alle einführen? (...)
(...) Eine rückwirkende Erstattung für diese Kann-Kinder - wie Sie sie anregen - würde die Mehrheit der Eltern, die ihr Kind nicht als Kann-Kind ein Jahr früher einschulen, benachteiligen. (...) Vorzeitig eingeschulte Kinder sind zudem häufiger Opfer von Gewalt oder Mobbing in der Schule und sie wechseln seltener auf ein Gymnasium, die Wahrscheinlichkeit ist etwa um ein Drittel geringer. (...)
Sehr geehrter Herr Nassif-Makki,
vielen Dank für Ihre Frage.