Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 07.09.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Da mir Menschen mit den von Ihnen beschriebenen Eigenschaften und Ansichten in unserem Politik- und Wirtschaftsleben nicht bekannt sind, kann ich Ihnen keine Namen nennen. Ich kann auch nicht erkennen, dass führende Industrienationen in der heutigen Zeit "Lug und Trug" beziehungsweise "Krieg und Zerstörung" anwenden, um Staatsschulden abzubauen. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort 17.09.2010 von Niema Movassat Die Linke

(...) Nur eine starke LINKE wird den politischen Druck in dieser Frage so weit erhöhen, dass es vielleicht in Zukunft endlich zu einem rationalen Umgang mit dem Thema Drogen kommt. Das Dogma einer drogenfreien Welt und die Prohibitionslogik müssen endlich überwunden werden. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 17.11.2010 von Frank Heinrich CDU

Sehr geehrter Herr Morka,

wie versprochen, habe ich Ihren Vorschlag an Bundesministerin von der Leyen weitergeleitet. Folgenden Absatz aus ihrer schriftlichen Reaktion möchte ich hier zitieren:

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 17.09.2010 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Ich begrüße es sehr, dass Sie sich Gedanken darüber machen, damit mehr Kinder und Jugendliche an Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten teilhaben können, und besonders Kinder und Jugendliche aus Bedarfsgemeinschaften mehr Möglichkeiten eröffnet werden. Ihre Ausführungen machen deutlich, dass Sie auch das Thema Stigmatisierung nicht außer Acht lassen. Damit sind Sie der Bundesregierung bereits um Längen voraus. (...)

Antwort 21.09.2010 von Josip Juratovic SPD

(...) Die Diskussion um eine Chipkarte, deren Finanzierung nicht geklärt und die datenschutzrechtlich höchst strittig ist, scheint mir von dringlicheren Problemen abzulenken. So ist es Aufgabe der Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass Kindern und Jugendlichen in diesem Land wieder bessere Bildungschancen ermöglicht werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 14.11.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) Egal ob Chipkarte oder Gutscheine – es handelt sich hier um die Fortsetzung einer Entwicklung, die wir als LINKE aus gutem Grund kritisieren: die Verwirtschaftlichung und Privatisierung von Bildung und Kultur, verbunden mit der Zementierung der schon jetzt vorhandenen Separation von Kindern aus verschiedenen sozialen Schichten. Machen wir uns nichts vor: überall, wo es auf Gutscheine oder eben Chipkarten Bares gibt, sind auch Angebote nicht weit, welche die Bezeichnung "seriös und am Wohl der Nutzer orientiert" nur schwerlich verdienen, sondern vorrangig die Profite aus Steuergeldern im Blick haben. (...)