Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 30.09.2010 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Man sollte jedoch auch darauf achten die Freiheitsrechte des einzelnen, jungen Menschen nicht zu sehr einzuschränken. Eine von Ihnen angeregte allgemeine Dienstpflicht ist mit dem in Artikel 2 des Grundgesetzes aber nur schwer zu vereinbaren. (...)

Frage von Ulrich K. • 02.09.2010
Frage an Daniel Volk von Ulrich K. bezüglich Umwelt
Portrait von Daniel Volk
Antwort 01.09.2011 von Daniel Volk FDP

(...) in der Bundesrepublik Deutschland hat der Gesetzgeber 1976 dem Bund die Verantwortung zur Einrichtung von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle auferlegt. Mit der konkreten Durchführung dieser Aufgaben ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betraut. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 03.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ablieferer radioaktiver Abfälle, z.B. Kernkraftwerksbetreiber, gesetzlich verpflichtet, die gegenwärtigen und zukünftigen Kosten für die Endlagerung (Errichtungs- und Betriebskosten) einschließlich der Kosten der späteren Stilllegung der Endlager zu tragen. Auch die Kosten für die Planung und Standorterkundung für ein Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle sind danach von den Verursachern zu tragen. Für die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle, dies sind im Wesentlichen abgebrannte Brennelemente aus den Kernkraftwerken und Rückstände aus der Wiederaufarbeitung, wird Gorleben auf seine Eignung untersucht. (...)

Nadine Schön
Antwort 13.09.2010 von Nadine Schön CDU

(...) Wichtiger ist in meinen Augen die aktuelle Debatte um Migration und Integration, welche durch das Buch und durch Aussagen von Herr Sarrazin ausgelöst wurde. Treffender als unser Bundestagspräsident könnte ich es selbst nicht beschreiben. (...)