Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Manuel Höferlin
Antwort 17.09.2010 von Manuel Höferlin FDP

(...) Das eigentliche Ziel der diamorphingestützten Behandlung ist es, wie schon in meiner vorherigen Antwort dargestellt, nur denjenigen zu helfen, denen auf keine andere Weise geholfen werden kann. Die Zugangsbeschränkungen torpedieren dieses Ziel also nicht, sondern sie dienen im Gegenteil dazu, dass nur Schwerstabhängige erreicht werden und Drogenkonsum nicht gefördert wird. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 07.09.2010 von Edgar Franke SPD

(...) Ich frage mich zunächst einmal, warum Sarrazin jetzt mit diesem Buch und seinen umstrittenen Thesen sowie angeblichen Tabubrüchen aufwartet. Warum hat er nicht, als er selbst in poltischer Verantwortung als Berliner Senator stehend, die von ihm geforderte Integrationspolitik betrieben bzw. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 12.10.2010 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Die geplante Ausrichtung der BAusrichtung der Bundeswehrvon einem neuen imperialen Denken, das mit dem verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung nichts zu tun hat. Die LINKE lehnt sie ab. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.10.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bundesrepublik Deutschland wird ja künftig eines der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sein. Ich verbinde damit die Hoffnung und Forderung, dass Deutschland diese Rolle nutzt, um sich für eine Reform des Sicherheitsrates stark zu machen, die den weltpolitischen Realitäten Rechnung trägt. (...)