Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich teile die Auffassung die der Autor der „Jahrhundertlüge“ aufstellt nicht. Zum einen ist deutlich erkennbar, aus welchen Gründen und zu welchem Zweck der Autor diese These vertritt und zum anderen ist diese Auffassung in tatsächlicher, politischer und rechtlicher Hinsicht falsch. (...)
Sehr geehrter Herr Winter,
Sehr geehrter Herr Murken,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) Dies ist umso problematischer, als wir einen sozialen Prozess erleiden, bei dem die Armen nicht nur zahlmäßig anwachsen, sondern auch noch ärmer werden. Zu befürchten ist also ein Teufelskreis: niedrige Einkommen der sog. Referenzgruppe führen zu unzureichenden Regelleistungen bei Hartz IV und dies fördert wiederum die Ausweitung des Niedriglohnsektors. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Transsexuellengesetz (TSG). (...) Einen Entwurf der Bundesregierung zur Reform dieses Gesetzes gibt es bislang nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Härtel,
vielen Dank für Ihre e-mail vom 23. August 2010 und Ihre Anfrage hier bei abgeordnetenwatch.de