Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conny H. • 02.11.2009
Antwort von Martin Lindner FDP • 11.01.2010 (...) Wer krank ist, dem muss geholfen werden. Gleichzeitig wollen wir einen Wettbewerb im Gesundheitssystem um die beste Qualität für die Patienten. Fairer Wettbewerb ist aus meiner Sicht das geeignete Mittel, das Gesundheitssystem zu optimieren und zukunftsfähig zu machen. (...)
Frage von Michael D. • 02.11.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 21.12.2009 (...) 1) Aus meiner Sicht ist die Anzahl der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Hörfunkkanäle zumindest problematisch. Jenseits des bereits heute sehr großzügigen Rahmens, welcher durch den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien gewährt wird, sollte es keine weiteren Sender mehr geben. Mir persönlich wäre es auch lieber, wenn die Verantwortlichen die Gebührengelder ins Programm investieren würden, nicht in neue Kanäle. (...)
Frage von Gerhard R. • 02.11.2009
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 02.11.2009 (...) die Methoden, die die Bundeswehr bei ihrem Bemühen um Nachwuchsgewinnung anwendet, sind zum Teil extrem fragwürdig. (...) Leider beklagen Sie zu Recht, dass die Kinder- und Elternrechte unterentwickelt sind. (...)
Frage von Peter L. • 02.11.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Günter D. • 02.11.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 20.11.2009 (...) der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP stellt die Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung dar. Eine Abschaffung der Kfz-Steuer bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Energiesteuer ist darin nicht vorgesehen. (...)
Frage von Rolf B. • 02.11.2009
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU