Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2009

(...) Obwohl dies ab einer bestimmten Pflegestufe oder Alter sehr wünschenswert ist. Es bleibt daher notwendig auf den neuen Gesundheitsminister Rößler und die Krankenkassen dahingehend einzuwirken, dass eine komplette Kostenübernahme der Hausnotrufsysteme durch die Krankenkassen realisiert wird. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 09.11.2009

(...) Hätte hier die Politik nicht schnell reagiert und mit dem Soffin (Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung) die richtigen Antworten gefunden, wäre ein unvorstellbarer Schaden entstanden. Sie dürfen aber sicher sein, dass ich bei meiner politischen Arbeit immer auch die Maßstäbe des ehrlichen und nachhaltigen Wirtschaftens zu Grunde lege. Dazu gehört selbstverständlich auch, Ausgaben auf ihre Tragbarkeit und Notwendigkeit zu überprüfen. (...)

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