Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene M. • 18.11.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 18.12.2009 (...) Zum anderen braucht es eine konsequente und harte Bestrafung extremistischer Täter. Politischer Extremismus ist eine Kampfansage gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Diesem müssen wir nicht nur mit Kuschelpädagogik, Demonstrationen oder Lichterketten, sondern auch mit Taten entgegentreten. (...)
Frage von A. D. • 18.11.2009
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD Frage von Uwe J. • 18.11.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 01.12.2009 (...) Für manchen Haushalt sind 20 Euro eine Menge Geld, mit dem man z.B. das Schulmittagessen durchaus schon bezahlen kann. (...) Wir wollen Eltern nicht bevormunden, wie sie das Geld für Ihre Kinder auszugeben haben. (...)
Frage von Martin G. • 18.11.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 25.11.2009 (...) Ich möchte hier keinen Zweifel aufkommen lassen und aus unserem Koalitionsvertrag zitieren: Unser Ziel ist es, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung kontinuierlich zu verbessern. Dazu werden wir den Aktionsplan der Bundesregierung gezielt weiterentwickeln. (...)
Frage von Ronny P. • 17.11.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.11.2009 (...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Nur durch faire Steuern entstehen mehr Wachstum, neue Arbeitsplätze und dauerhaft gesunde Staatsfinanzen. Deshalb zeigen diese ersten Maßnahmen der Bundesregierung, dass wir Wort gehalten haben. (...)
Frage von Axel J. • 17.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 21.12.2009 (...) Vor einem Selbstanbau von Cannabis zur Selbsttherapie kann ich nur warnen. Wer Cannabis selbst anbaut, setzt sich dem Risiko einer Strafverfolgung aus. (...)