Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 05.01.2010
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 12.01.2010 (...) Meine persönliche Ansicht zu Ihrem Anliegen lautet: Soweit ein Fahrstuhl zur Verfügung steht würde ich Ihnen aus Sicherheitsgründen raten, diesen zu benutzen, soweit Sie mit einem Kinderwagen unterwegs sind. Dies erscheint mir weit weniger gefährlich zu sein. (...)
Frage von Kathrin F. • 05.01.2010
Antwort von Marina Schuster FDP • 18.01.2010 (...) Im Koalitionsvertrag haben wir zudem vereinbart, dass im Fall einer Arbeitsaufnahme eine hinreichende Mobilität gegeben ist. Die FDP hat sich bei dieser Thematik besonders engagiert für weitere Freiheiten für Flüchtlinge eingesetzt. (...)
Frage von Kathrin F. • 05.01.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2010 (...) Bündnis 90/Die Grünen haben 2009 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. (...) Die Residenzpflicht verstößt zudem gegen das Recht auf Freizügigkeit. (...)
Frage von Sabine Z. • 05.01.2010
Antwort von Kristina Schröder CDU • 07.01.2010 Sehr geehrte Frau Zethmeier,
Frage von Sabine Z. • 05.01.2010
Antwort von Joachim Spatz FDP • 20.01.2010 Sehr geehrte Frau Zethmeier,
Frage von Norbert M. • 05.01.2010
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 05.02.2010 (...) Was das Renditestreben der Bahn angeht: Ich habe ja nichts dagegen, wenn ein Unternehmen wie die Bahn effizient arbeitet. Aber richtig ärgerlich wird es, wenn dann notwendige Investitionen in den Ausbau von Bahnhöfen nicht getätigt werden (da gibt es in meinem Wahlkreis einige, die es dringend nötig hätten), und wenn es in den Bahnhöfen an Sauberkeit mangelt. Ich bin nämlich der Meinung dass man den möglichen Börsenwert eines Unternehmens auch daran ablesen kann, wie er mit seiner Infrastruktur umgeht. (...)