Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort 02.02.2011 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, die Fußwege, Kreuzungsbereiche und Überwege in Eppendorf und Winterhude sind wie in vielen anderen Altbauquartieren viel zu stark zugeparkt, was für viele Menschen zu stark einschränkt. Natürlich müssen Fußwege freigehalten und nutzbar sein und bleiben. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 08.11.2010 von Werner Langen CDU

(...) Die Festsetzung der Pensionsansprüche von Bahnbeamten ist eine rein nationale Angelegenheit, die für Deutschland im Beamtenversorgungsgesetz geregelt ist. Die EU hat auf diesem Gebiet keine Kompetenz und ist nicht zuständig. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 29.03.2011 von Karin Binder Die Linke

(...) Vor diesem Hintergrund weisen Krankenkassen sinnvoller Weise darauf hin, dass parallel ein Auskunftsanspruch direkt gegen den Arzt oder gegen die betreffende Einrichtung besteht, der direkt im Anschluss an die Behandlung oder quartalsweise in Anspruch genommen werden kann. Bei eiligen und auf konkrete Auskünfte abzielenden Anliegen macht dann die Abfrage beim behandelnden Arzt möglicherweise mehr Sinn. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 02.11.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) laut lt;stronggt;Personalausweisgesetzlt;/stronggt; enthält der Personalausweis neben dem Lichtbild des Ausweisinhabers und seiner Unterschrift folgende Angaben über seine Person: Familienname und ggf. Geburtsname, Vorname(n), Doktorgrad, Ordensname/Künstlername, Tag und Ort der Geburt, Größe, Farbe der Augen, gegenwärtige Anschrift, Staatsangehörigkeit. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 14.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, für Sie gilt das 1999 in ´Staatsangehörigkeitsgesetz´ umbenannte Gesetz vom 22.7.1913 in je aktueller Fassung (zuletzt geändert durch Gesetz vom 8.12.2010). Als in Deutschland ( egal ob in der BRD oder der DDR) geborenes Kind deutscher Staatsbürger haben sie mit der Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. (...)