Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort 22.12.2010 von Jan Korte Die Linke

(...) Dies Einschätzung teile ich nicht. Allerdings ist es erforderlich, sich an demokratischen Prozesse zu beteiligen, auch wenn das eine langfristige und oft auch mühselige Arbeit ist. Die Demokratie besteht bekanntermaßen so lange, wie die Bürgerinnen und Bürger sie am Leben erhalten. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 15.11.2010 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der von Ihnen angesprochene Ausbau der B12 über Haag wäre aufgrund des positiven Raumordnungsverfahrens zweifelsfrei schneller umsetzbar, billiger und ökologisch wesentlich sinnvoller. Denn auch wir Grüne erachten eine leistungsfähige Straßenanbindung des südostbayerischen Chemie-Dreiecks für notwendig, allerdings nicht mit dem Bau einer Autobahntrasse durch das ökologisch schützenswerte Isental! Wir setzen auf einen Ausbau der B 12 ab Forstinning zu einer 4-bahnigen Schnellstraße sowie auf einen unverzüglichen zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke München - Mühldorf - Freilassing. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.11.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wir beraten zurzeit in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Da in Deutschland keine parlamentarische Mehrheit für eine Widerspruchslösung zustande gekommen ist (und vermutlich auch nicht wird), setze ich mich dafür ein, dass bei der Ausstellung eines Dokuments - etwa der Krankenversicherungskarte - die Bereitschaft zur Organspende abfragt wird. (...)