(...) da ich selbst bis vor kurzem als Polizistin gearbeitet habe, bin ich mit den Problemen in der alltäglichen Polizeiarbeit gut vertraut. Zu Ihren Fragen: (...)
(...) Es sollen auch mehr Möglichkeiten für Kinder mit Behinderung geschaffen werden. Er will dazu die Möglichkeiten zur Kooperation allgemeinbildender Schulen und Förderschulen ausbauen, u.a. die Mobilen Sonderpädagogischen Dienste. (...)
(...) In diesem Gespräch wurde damals bestätigt, dass die Neufassung der „Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung/ Heilmittelrichtlinie“ in den letzten Zügen liegt. Jedenfalls sieht diese Neufassung im §11 vor, dass Leistungen der Heilmittelversorgung ausnahmsweise für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. (...)
(...) als SPD-Parteivorsitzender und Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich immer wieder öffentlich die Einführung eines Mindestlohns gefordert. Gleiches gilt für die SPD-Bundestagsfraktion sowie zahllose Mitglieder der SPD. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.