Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Bortolon.

Zunächst danke für den Hinweis.

(...) Allerdings kann DIE LINKE dagegen nicht das Bundesverfassungsgericht anrufen. Ich würde es begrüßen, wenn die Person, die beim Bundessozialgericht unterlegen ist, eine Beschwerde wegen des Verdachts der Verfassungswidrigkeit beim Bundesverfassungsgericht einlegen lässt. (...)

(...) November darf ich mich bedanken. Bereits mehrfach habe ich mich gegen eine zivile Nutzung des Flugplatzes ausgesprochen. Vielmehr würde ich eine Umgestaltung des Geländes zu einem Erholungsgebiet begrüßen. (...)

(...) Sie sind bestimmt kein Integrationsverweigerer. (...) In meinem Büro in Berlin füllt sich jeden Tag ein ganzer Papierkorb mit Hochglanzbroschüren von Interessenverbänden und Einladungen zu "parlamentarischen Abenden" von Unternehmen. (...)

(...) Das Geld ist gut angelegt. Künstler und andere Kulturschaffende sind häufig eher die besseren Botschafter, um ein richtiges Deutschlandbild im Ausland zu vermitteln. Viele Menschen in anderen Ländern haben ihr Interesse für Deutschland über die deutsche Kultur entwickelt, bevor sie hierher gereist oder eingwandert sind. (...)