Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 19.03.2010

(...) Die Frage einer möglichen Absenkung des Mehrwertsteuersatzes bei Arzneimitteln sollte nicht isoliert, sondern vielmehr im Rahmen einer umfassenden Diskussion über die dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegenden Produkte insgesamt erörtert werden. Wir wollen dabei eine strukturelle Überprüfung der Vorschriften zur Mehrwertsteuerbelastung mit dem Ziel, nicht mehr zeitgemäße und für die Bürger nicht nachvollziehbare Belastungswirkungen zu korrigieren und insbesondere die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Bereiche zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 01.03.2010

(...) Die Kirche hat hier eine schwere Aufgabe vor sich, insbesondere weil Fakten nicht beschönigt und Täter nicht geschützt werden dürfen. Es darf auch kein Generalverdacht gegen alle Tätigen in der Kirche aufgebaut werden, die Jugendarbeit leisten. (...)

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