
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Hallo Klaus,
danke für die guten Wünsche, gerne antworte ich auf Deine Fragen:
(...) Die Frage einer möglichen Absenkung des Mehrwertsteuersatzes bei Arzneimitteln sollte nicht isoliert, sondern vielmehr im Rahmen einer umfassenden Diskussion über die dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegenden Produkte insgesamt erörtert werden. Wir wollen dabei eine strukturelle Überprüfung der Vorschriften zur Mehrwertsteuerbelastung mit dem Ziel, nicht mehr zeitgemäße und für die Bürger nicht nachvollziehbare Belastungswirkungen zu korrigieren und insbesondere die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Bereiche zu berücksichtigen. (...)

(...) bei uns muss niemand für ein Gespräch mit mir oder anderen Spitzen unserer Partei bezahlen. (...)

(...) Die Kirche hat hier eine schwere Aufgabe vor sich, insbesondere weil Fakten nicht beschönigt und Täter nicht geschützt werden dürfen. Es darf auch kein Generalverdacht gegen alle Tätigen in der Kirche aufgebaut werden, die Jugendarbeit leisten. (...)

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,