Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian L. • 06.03.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.03.2010 (...) Beigefügt finden Sie den Gastbeitrag, den ich für das Nachrichtenmagazin „Focus“ verfasst habe. Ich habe in diesem nicht das Elterngeld infrage gestellt, sondern seine Finanzierung. Die Diskussion über soziale Leistungen müsste meines Erachtens untrennbar verbunden sein mit einer Debatte darüber, wer diese bezahlen soll. (...)
Frage von Birgit F. • 06.03.2010
Antwort von Herbert August Robert Bojahr AUF • 10.03.2010 (...) die AUF-Partei würde alle bisherigen Leistungen für Arbeitslose in einem Grundeinkommen zusammenfassen. Eine gut funktionierende Integration in den Gesamtarbeitsbereich wäre eine entscheidende Herausforderung für unsere Gesellschaft. (...)
Frage von Mathias M. • 06.03.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.03.2010 (...) in der Tat: Frau Merkel agiert wie die Vorsitzende einer Nicht-Regierungsorganisation. Aus unserer Sicht stehen sieben besonders dringende Fragen jetzt zur Entscheidung an, die die Merkel-Koalition bisher nicht angeht. (...)
Frage von Patrick O. • 06.03.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.03.2010 (...) die geplanten Zusatzbeiträge der Krankenkassen stellen faktisch den Einstieg in die von Union und FDP angekündigte einkommensunabhängige Kopfpauschale dar. Zusammen mit der Festschreibung des Arbeitgeberanteils wird die paritätische Finanzierung aufgegeben und die Lasten der künftigen Ausgabenentwicklung werden ausschließlich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auferlegt. (...)
Frage von Günter L. • 06.03.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Erich N. • 06.03.2010
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 12.04.2010 (...) Stellt sich die grundsätzliche Frage nach dem Ansehen der Bundeswehr, so ist die Antwort durchaus positiv. So geht beispielsweise aus den jährlichen Berichten der Jugendoffiziere, die als Öffentlichkeitsarbeiter das Ohr bei Jugendlichen und Multiplikatoren des öffentlichen Lebens haben, eines deutlich hervor: die Bundeswehr hat eine konstant hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. (...)