Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 01.04.2010

(...) Der Soziale Arbeitsmarkt ist vom Prinzip der strikten Freiwilligkeit geprägt und von dem Grundsatz, dass keine Konkurrenz zu Arbeitssuchenden im ersten Arbeitsmarkt entstehen darf. Die Beschäftigungsverhältnisse sollen auf Dauer angelegt und sozialversicherungspflichtig ausgestaltet sein. (...)

Portrait von Helmut Brunner
Antwort von Helmut Brunner
CSU
• 10.03.2010

(...) Es enthält eine Information für den Verbraucher, insbesondere aber wichtige Hinweise für die Überwachungsbehörden und die Handelspartner. Auch wenn in aller Regel die Rohstoffe für die Herstellung der Erzeugnisse aus der Region bzw. dem angegebenen Land stammen, so können aus dem Genusstauglichkeitskennzeichen keine Rückschlüsse auf die Herkunft des Rohstoffs gezogen werden. (...)

Antwort von Sebastian Greiner
PIRATEN
• 10.04.2010

(...) Grundsätzlich wünsche ich mir, dass sich viele Menschen ehrenamtlicher Arbeit widmen können. Meiner persönlichen Meinung nach sollten wir langfristig auf eine radikale Vereinfachung von Sozialleistungszahlungen hinarbeiten und allen Deutschen ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Verfügung stellen. (...)

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