Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tom Koenigs
Antwort 24.01.2011 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In Deutschland gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern wie den USA oder Japan keine eindeutige Rechtslage zu Whistleblowern. (...) Sie soll eine eindeutige Rechtslage zum Schutz von Whistleblowern schaffen. (...)

Frage von Mark W. • 11.12.2010
Frage an Ute Vogt von Mark W. bezüglich Verkehr
Portrait von Ute Vogt
Antwort 14.12.2010 von Ute Vogt SPD

(...) den Unterzeichnern der Finanzierungsverträge zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm (4. April 2009) war durchaus bekannt, dass die Entwurfsplanung noch nicht abgeschlossen war und womöglich eine Erhöhung der Gesamtkosten auftreten könne. (...)

Frage von maximilian e. • 11.12.2010
Frage an Bernd Sibler von maximilian e. bezüglich Senioren
Portrait von Bernd Sibler
Antwort 22.12.2010 von Bernd Sibler CSU

(...) Würde man bei hohen Rentenbezügen eine Erhöhung geringer ausfallen lassen als bei niedrigen, so würde damit die persönlich erworbene und verdiente Rentenanwartschaft faktisch gekürzt. Das kann nicht im Sinne einer sozialen und gerechten Seniorenpolitik sein. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 17.12.2010 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ihrer Auffassung, eine „echte demokratische Legitimation“ könne nur durch einen Volksentscheid gegeben sein, widerspreche ich nachdrücklich. Entscheidungen demokratisch gewählter Abgeordneter die demokratische Legitimation abzusprechen, wäre sonst ein Missverständnis der repräsentativ-parlamentarischen Demokratie. (...)