Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Klaus Zimmermann nicht auf Zustimmung in Parlament und Regierung gestoßen ist. Eine Mehrwertsteuererhöhung auf 25 Prozent ist nicht realistisch. Wenn ich Herrn Prof. (...)
(...) ich wusste gar nicht, dass man in Speyer den Baden-Württembergischen Landtag wählen kann? Auch Ihnen steht meine Homepage zur Verfügung und darauf finden Sie Antworten auf alle Fragen, die gestellt worden sind. (...)
(...) Ich habe unsere Gesundheitspolitiker gebeten, diese Fälle aufmerksam zu beobachten und gegebenenfalls Initiativen zu ergreifen, hier gegenzusteuern. Derzeit sehe ich aber für Sie leider keine Möglichkeit, den von Ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag zu vermeiden. (...)
(...) im Erlass des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird den Kommunen unter bestimmten Umständen die Möglichkeit eingeräumt, die Fristen für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen zu verlängern. Im Normalfall bis maximal ins Jahr 2023, in Wasserschutzgebieten bis 2015. (...)
(...) Wir werden versuchen, diese Thematik noch stärker in den Vordergrund zu rücken. (...)