(...) Guter Journalismus kostet nun einmal Geld - eine Rundfunk- und Fernsehgebühr ist zur Finanzierung dieses Qualitäts-Journalismus unumgänglich. Wenn die Haushaltsabgabe dafür sorgt, dass Gebühren der Steuerzahler wirklich diesen Medien zu Gute kommen und nicht zur Finanzierung von Schnüffelbehörden wie der GEZ benutzt werden, dann ist das völlig okay. Dann ist sie ein richtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. (...)
Sehr geehrte Frau Brembacher
(...) Ob nun irgendwann eine Stadt- oder U-Bahn nach Bramfeld/Steilshoop fährt oder nicht: Schon jetzt könnte man einiges am bestehenden Busnetz verbessern. Hierzu hat die Verkehrs-AG des Stadtteilbeirats Steilshoop ein (überparteiliches) Konzept erarbeitet, das ich unterstütze und an dieser Stelle gern nenne: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Empfehlung, wenngleich ich dieser inhaltlich nicht nachkommen kann. Auch wenn wir auf die Stadtbahn verzichten würden (was ich im übrigen verkehrspolitisch, stadtplanerisch und auch fiskalisch für falsch hielte), würde im (Betriebs)Haushalt der FHH keine einzige Sozialarbeiterstelle oder ähnliches zusätzlich finanzierbar sein. Der überwiegende Teil der Stadtbahn finanziert sich aus Bundesmitteln (über den Bundesverkehrswegeplan) ein erheblichen Teil der Finanzierung trägt der HVV und lediglich einen Teil (aktuell 54 Mill € für den 1.Streckenabschnitt) erfolgt aus dem Investionshaushalt der Stadt. (...)
(...) seit nunmehr 48 Jahren bin ich rauchend politisch aktiv, denn wie ich schon in der Oberstufe in einem Referat vortrug: "Der beste Steuerzahler ist ein betrunkener, rauchender Autofahrer." Aber im Ernst: Ich bin gegen die intoleranten Rauchergegner, denn wenn die meinen Qualm nicht wollen, brauchen sie einfach nicht in Raucherkneipen gehen. Da fordere ich, auch innerhalb meiner Partei, mehr Toleranz. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,