Frage von Herbert P. • 03.04.2010
Antwort ausstehend von Marcel Hafke FDP
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Frage von Martin S. • 03.04.2010
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 14.04.2010
(...) März 2010 darf ich auf die Ausführungen auf Seite 47 des erwähnten Berichts verweisen. Hier ist, bezogen auf die öffentlichen Gesamtausgaben im Bereich der illegalen Drogen davon die Rede, dass die identifizierten und errechneten Ausgaben sich für das Referenzjahr 2006 in einem Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd.EUR bewegen. Diese teilen sich nach dem REITOX-Bericht der Bundesregierung folgendermaßen auf: (...)
Frage von Georg J. • 03.04.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 13.04.2010
Sehr geehrter Herr Jähnig,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Hannelore Huber Aktion Durchblick M. • 03.04.2010
Antwort von Mario Bocks Die Linke • 04.04.2010
(...) Ich stehe dem sehr positiv gegenüber, da die direkten Bürgerbeteiligungen zu positiven Einflüssen auf die kommunale Politik führen können. Der Ausbau der BürgerInnenbeteiligung ist auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2009 mit einem eigenen Punkt vertreten. (...)
Frage von Michael B. • 03.04.2010
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 06.04.2010
Sehr geehrter Herr Brucksteg,
Frage von Antje S. • 03.04.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 13.04.2010
(...) Was die Union vor der Bundestagswahl versprochen hat, gilt nach wie vor für uns: Steuererhöhungen kommen für uns nicht in Frage. Wir wollen, dass sich Leistung und Arbeit wieder lohnen. (...)