Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zur Beseitigung der aufgetretenen Probleme bei der Deutschen Bahn AG werden derzeit viele Lösungsmöglichkeiten geprüft. Die Umsetzung einiger Maßnahmen hat bereits begonnen. (...)

(...) Der Zollernalbkreis hätte mit der vor nunmehr 9 Jahren vom Regierungspräsidium Tübingen vorgeschlagen Lösung für die Umgehung, mit der sog. "teilüberdeckelten" Kelterhautrasse gut leben können - Tübingen hat das anders gesehen. Jetzt liegt den Planungen der "lange Schindhaubasistunnel" zugrunde, was ich akzeptiere - obgleich ich anmerken möchte, dass sich die voraussichtlichen Investitionsaufwendungen auf mehr als das Doppelte dessen belaufen, was für die "teilüberdeckelte" Kelterhautrasse anzusetzen gewesen wäre. (...)

(...) bei der von Ihnen angesprochenen Abstimmung in Berlin (mein Wahlkreis ist Stuttgart) am 16.01.2011 handelte es sich nicht um eine „Bundeswahl“, sondern um einen Bürgerentscheid zum Erhalt der beiden historischen Kudamm-Bühnen. An diesem regional begrenzten Entscheid durften nur Stimmberechtigte des Bezirks Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf teilnehmen. (...)

(...) ich bezog mich nicht auf die "Urform" der Demokratie, sondern aus die US-amerikanische Demokratie. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die politische Situation in Nepal ist zweifellos problematisch. Das zähe Ringen um einen neuen Premierminister und die mittlerweile dritte Verlängerung der Frist für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zeigen, wie fragil die dortige Koalitionsregierung ist. (...)