(...) die SPD ist an einer Aufklärung der Vorgänge rund um die Asse außerordentlich interessiert. (...) Nachdem in den Ausschussberatungen mehr als deutlich wurde, dass dieser Aufklärungswille nicht vorhanden war und von Hinhaltemanövern begleitet war, hat meine Fraktion im Mai 2009 einen Untersuchungsausschuss gefordert. (...)
(...) Die Umgestaltung des Siemersplatzes sowie die Attraktivitätssteigerung der Grelckstraße beschäftigen die Kommunalpolitik in Eimsbüttel seit vielen Jahren. Die CDU-Fraktion hat sich in der Bezirksversammlung sehr für die beiden Projekte eingesetzt. (...)
(...) Ein Problem ist allerdings schwer zu lösen: durch die große Zahl von Menschen, die mittlerweile im Bereich Schulterblatt / Schanze unterwegs sind, hat sich ein reger Fußgängerverkehr zwischen Schulterblatt und Reeperbahn entwickelt, der vielfach durch früher relativ ruhige Wohnstraßen führt. Hier sehe ich eigentlich nur die Möglichkeit, die Clubs, Bars und Kneipen so stark wie möglich in den Kernbereichen des Vergnügungsviertels zu konzentrieren und in den Wohnstraßen über einen Zulassungsstopp für Kneipen etc. nachzudenken. (...)
(...) Sollte sich die finanzielle Lage der Stadt in Zukunft wieder bessern, so muss aus meiner Sicht zuallererst in Bildung investiert werden. Dies schließt die KiTas, bzw. (...)
(...) Vielen Dank für ihre Frage. Ich freue mich ihnen die Gründe darlegen zu können, warum ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) meiner Meinung nach aus sozialen, ökologischen und verkehrsstrategischen Gesichtspunkten erstrebenswert ist, denn ich bin davon überzeugt dass diese Maßnahme ein großer Gewinn für unsere Stadt wäre. (...)
(...) Das Thema Lärmschutz war im Ortsausschuss mehrfach Thema - und zwar dann, wenn es eine neue Baureihe des ICE´s an den Start ging. Nach Aussagen der Deutschen Bahn ist der Schallschutz an der Lüftungsanlage technisch - wenn auch nicht einfach - möglich: Allerdings entsprächen die Züge und deren Lärmemissionen den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, so dass die Deutsche Bahn daher keine weiteren Lärmschutzwände plant. (...)
