Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mark H. • 11.01.2023
Warum konnte man sich nicht an dem sehr erfolgreichen spanischen Model der Deckelung der Erzeugerpreise orientieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan M. • 11.01.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Kappert-Gonther: Wann handelt die Koalition endlich in Sachen GKV - Mindestbeitrag - Selbständige ?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz – noch unter der Vorgängerregierung – wurden freiwillig versicherte hauptberuflich Selbstständige mit den übrigen freiwillig Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung in Bezug auf ihre Mindestbeiträge gleichgestellt.

Frage von Peter J. • 11.01.2023
Warum haben Sie noch kein Transparenzversprechen abgelegt und alles offengelegt? Das lässt vermuten das Sie etwas zu verbergen haben.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Bei uns gilt richtigerweise die Unschuldsvermutung und ein geleisteter Eid ist noch etwas wert. 

Frage von Senay A. • 11.01.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, warum sind Gewerkschaften & Arbeitgeberverbände von dem Art. 3 Abs. 1, 2, 3 GG,von dem Gleichheitsgrundsatz,dem Equal-Pay in Tarifverträgen bei Leiharbeit abgewichen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Habeck. Wenden Sie sich gerne an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Frage von Senay A. • 11.01.2023
Sehr geehrter Herr Habeck,warum bleibt arm immer nur arm, trotz Bildung? Wo bleiben die versprochenen Aufstiegschancen? Bewerbungsprozesse sind nicht chancengerecht.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Senay A. • 11.01.2023
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, was tun Sie gegen Korruption in Politik & Wirtschaft? Ist das der Grund für Leiharbeit? Warum wurden Arbeitnehmerrechte & Grundrechte entzogen und beschränkt?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD