Antwort 14.07.2025 von Fabio De Masi BSW
Die Aufnahmepraxis des BSW ist rechtens und hat sich ohnehin längst verändert.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2025 von Anke Frieling CDU
Ziel ist es, im Sinne der Öffentlichkeit zu einer transparenten und ausgewogenen Entscheidungsfindung beizutragen!
Antwort 21.07.2025 von Martina Koeppen SPD
es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.
Antwort 01.08.2025 von Saskia Ludwig CDU
Frau Brosius-Gersdorf ist für mich nicht wählbar – wegen ihrer Haltung zur Impfpflicht und ihrem Umgang mit den Grundrechten während der Corona-Pandemie. Das habe ich öffentlich und mehrfach begründet.
Antwort 21.07.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Bezüglich meiner Position zur Personalie habe ich mich ausführlich in meinem aktuellen Hauptstadtbrief geäußert
Antwort 05.08.2025 von Wolfgang Stefinger CSU
Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.