Ich nehme aber diese Thematik sehr gerne auf und werde im Landtag einmal anfragen, ob auch seitens des Landes Unterstützungen, die auf den Bedarf der helfenden Personen zugeschnitten sind, geleistet werden können.
1,2 Millionen Euro davon wurden nach Ende der Bewerbungsfrist im November 2021 für Baden-Württemberg bewilligt. Mit Hilfe dieser Mittel erfolgt nun die Instandsetzung des Sirenennetzes.
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits seit vielen Jahren für das Menschenrecht auf Wohnen ein und fordert mittels verschiedener Maßnahmen die Bekämpfung extremer Armut und damit Obdachlosigkeit.
Das Ziel von Corona-Maßnahmen ist im Übrigen nicht, dass sie überall in Europa gleich sind, sondern dass sie je nach Lage vor Ort einen effektiven Gesundheitsschutz gewährleisten.
Ziel der Impfungen ist es, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Das Selbstbestimmungsgesetzt ersetzt das mehrfach als verfassungswidrig eingestufte TSG und stärkt die Rechte von Frauen, Männern und nicht-binären Menschen.