Sie hat darin und viele Male auch in anderen Kontexten das massive Leid, das der russische Krieg über die Menschen in der Ukraine bringt, geleugnet und die "Interessen der deutschen Wirtschaft" gestellt. Das ist schockierend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2023 von Juliane Nagel Die Linke
Antwort 20.12.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums gehören Sie im Vorruhestand wie noch einige andere Gruppen leider aktuell (noch) nicht zum anspruchsberechtigten Personenkreis für die EEP.
Antwort 15.09.2022 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Energiepreispauschale selbstverständlich auch im Mutterschutz
Antwort 27.09.2022 von Armand Zorn SPD
Ein kostenloser ÖPNV ist kurzfristig nicht realistisch, aber Bund, Länder und Kommunen zusammen können ihn jetzt schon sehr viel günstiger machen
Antwort 19.09.2022 von Willi Stächele CDU
Zuständig für den Ausbau der Windkraft ist das Umweltministerium und nicht die CDU. Gerade kam die Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU (DS 17/3126)
Antwort 19.10.2022 von Hubertus Heil SPD
Über einen Vergleich mit Entgelten anderer Einrichtungen und das Preis-Leistungsverhältnis im Allgemeinen können Sie Rückschlüsse ziehen, ob die Erhöhung angemessen ist