Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mustafa Güngör
Antwort 24.04.2023 von Mustafa Güngör SPD

Und hierauf kann es für mich als Politiker nur eine Lösung geben: Mit den Menschen in den Quartieren ins Gespräch kommen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Bundesfinanzhof hat sich im Jahr 2014 mit dieser Frage beschäftigt und geurteilt, dass nach aktueller Rechtslage Aufwendungen für das private Wohnen grundsätzlich über den pauschalen Grundfreibetrag abgegolten und daher nicht absetzbar sind.

Frage von Thomas M. • 21.04.2023
Warum blockiert die FDP das neue Einwanderungsgesetz?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Es war uns Freien Demokraten wichtig, dass die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Zusammenhang mit der Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes erarbeitet wird, da ein enger inhaltlicher Zusammenhang zwischen diesen beiden Themen besteht.

Hakan Demir
Antwort 23.04.2023 von Hakan Demir SPD

Das zögert die FDP nun heraus, indem sie einzelne Punkte herausnimmt und vor der Einbringung in den parlamentarischen Prozess ändern möchte. 

Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pflicht zum Erneuerbaren Heizen ab 2024 gilt nur für den Einbau neuer Heizungen; Ausnahmen von dieser Pflicht sind möglich. In Härtefällen können Eigentümer von der Pflicht befreit werden.