Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bianca Strauß
Antwort 03.10.2023 von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.

Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort 27.09.2023 von Carola Gottas Die Linke

Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen

Portrait von Gianina Zimmermann
Antwort 06.10.2023 von Gianina Zimmermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide

Portrait von Manfred Berner
Antwort 27.09.2023 von Manfred Berner dieBasis

Vielen Dank für Ihr Interesse und die Fragen, die ich konsequent mit JA beantworten kann.

Der Kandidat Konstantin Lotz im Porträt. Er trägt ein blaues Hemd, hat blonde Haare und trägt eine Brille. Im Hintergrund sind Bäume von einem Park zu sehen.
Antwort 26.09.2023 von Konstantin Lotz Die Linke

Der Herabsetzung stehe ich offen gegenüber.
Ich bin ebenso für freie Unterschriftensammlungen.
Bürgerräte finde ich gut. Auf die Umsetzung kommt es aber an.

Portrait von Christian Heinz
Antwort 26.09.2023 von Christian Heinz CDU

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Entscheidungen einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung haben und nicht von gut organisierte Minderheiten durchgesetzt werden sollten. Insoweit spricht viel für ein angemessenes Quorum.