Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emine Y. • 21.04.2023
Einbürgerung Antrag als Familie
Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zu Ihrer konkreten Frage ist es so, dass die Absenkung der Voraufenthaltszeiten im Rahmen der Miteinbürgerung noch nicht beraten wurden.

Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 11.05.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da die Fulda-Main-Leitung ein Pilotprojekt für die Teilerdverkabelung ist, müsste bei Unterschreitung der Abstände eine Erdverkabelung geprüft werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin weiterhin dafür, dass die Umsatzsteuer auf Gemüse, Obst und Hülsenfrüchte auf Null gesenkt wird.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 17.07.2023 von Verena Hubertz SPD

Selbstverständlich bin ich das.

Portrait von Melanie Morawietz
Antwort 27.04.2023 von Melanie Morawietz CDU

Wir fordern als Opposition schon lange härteres Durchgreifen inkl.. konsequente Abschiebung und haben der Regierung hierfür viele Vorschläge wie z. B. Eine Sonderkommission Clankriminalität, Ausbau der Ausstattung der Polizei plus Erhöhung der Einsatzkräfte und des Ordnungsdienstes geliefert.

Portrait von Florian Müller
Antwort 21.04.2023 von Florian Müller CDU

Neben der monetären NKA fließen auch nicht monetäre Auswirkungen wie umwelt- und naturschutzfachliche sowie städtebauliche in die Projektbeurteilung mit ein.