Antwort 13.09.2026 von Thomas Dietz AfD
Die Entscheidungen treffen jedoch die Abgeordneten der gewählten Regierungsparteien, die Beamten der Ministerien und die Verkehrsverbünde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2026 von Sandra Khalatbari CDU
Das Scheitern der Initiative ist daher ein Auftrag für mehr Pragmatismus.
Antwort 11.09.2026 von Nico Rödel parteilos
Ich lehne eine pauschale Begrenzung pro Betrieb ab, da Tierwohl, Umweltauflagen und eine verantwortungsvolle Haltung entscheidender sind.
Antwort 11.09.2026 von Peter Bohnhof AfD
Wir werden die Kostenlawine stoppen.
Antwort 15.09.2026 von Jürgen Coße SPD
Deshalb sage ich auch ganz persönlich: Ich habe große Sympathien dafür, an dieser Regelung festzuhalten, und kann mir gut vorstellen, dass wir die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren auch künftig beibehalten.
Antwort 11.09.2026 von Paul Bahlmann SPD
Ich möchte kurzfristig mit Mietendeckel, Mietaufsicht und Mietkataster Mieten stabilisieren. Aber auch gemeinsam mit Genossenschaften mehr Wohnungen bauen.